Der deutsche Liberalismus am Scheideweg

Es gab zwei Szenen, die mir in den letzten Jahren deutlich machten, dass die FDP ein dickes Problem mit dem Liberalismus hat. Was für eine liberale Partei sehr schlecht ist.

Szene 1:

Februar 2022. FDP-Chef Lindner empfängt den ukrainischen Botschafter, einen Tag nach dem russischen Überfall. Kalt lächelnd, so berichtet der Botschafter später, habe Lindner geraten, dass die Ukraine kapitulieren soll, da es „nur noch um Stunden gehen würde“.

Rückblende.

Im Dezember 2013 besucht der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle die Demonstranten auf dem Maidan in Kiew. „Wir sind als Europäer zu Europäern gekommen. Wir wollen die Ukraine an Bord Europas“, so Westerwelle.

Diese beiden Szenen gegeneinander gesetzt, verdeutlichen etwas. Ein Verrutschen, eine Verschiebung von bestimmten Maßstäben.

Ich erinnerte mich an die Wurzeln des deutschen Liberalismus. An die Revolution von 1848. An den Kampf für eine liberale Gesellschaft, für die Freiheit der Menschen gegen die Herrscher von oben.

Was ist aus diesem Kampf für die Freiheit geworden?

Szene 2:

Ein Gespräch mit mehreren FDPlern vor einigen Jahren.

Tenor der Gesprächsteilnehmer: alles, was der Staat macht, ist schlecht, er ist überflüssig. Man war sich einig, dass man alles, was man im Leben erreicht hätte, ohne den Staat geschafft hätte, dem man daher nichts schuldig sei.

Mein Hinweis darauf, dass wohl keiner von ihnen ohne staatliche Dinge wie Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen oder Strafverfolgung irgendwas in seinem Leben zustande gekriegt hätte, verhallte ungehört.

Im Laufe der Jahre musste ich erkennen, dass diese Leute keine Einzelfälle waren. Sie waren häufig und sie wurden im Laufe der letzten Jahre immer mehr.

Ich fragte mich zum einen, wie sie eine wählbare Partei formen wollten, die sich nicht öffentlich engagieren will, sondern jedes öffentliche Engagement als sinnlos ablehnt. Zum anderen fragte ich mich, was das noch mit Liberalismus zu tun hat.

Diese Leute abzutun als Grenzfälle, war mir zu einfach. Denn es ist ja kein Zufall, dass sie sich von der FDP angezogen fühlten und sie als ihre politische Heimat erkannten. Was eben viel über diese FDP verriet.

Der Abgrund

Der deutsche Liberalismus steht am Abgrund.

Zum zweiten Mal nach 2013 fliegt, nein stürzt die FDP aus dem Deutschen Bundestag und darf die nächsten Jahre aus der Ferne dabei zusehen, wie in Berlin deutsche Politik gemacht wird.

Diese Niederlage fällt nicht vom Himmel und ist kein Zufall. Sie steht am Ende einer Reihe von Fehlentwicklungen, personellen wie inhaltlichen. Sie steht im Kontext einer Atmosphäre, in der einem offene Verachtung entgegenschlägt, wenn man sich als Liberaler outet.

Wenn man als FDPler fast automatisch als geldgeiler und prinzipienloser Egoist gilt, dann kann man sich vielleicht darüber geehrt fühlen („Viel Feind, viel Ehr“) oder das Ganze als Übertreibungen abtun: heilsamer wäre es, sich zu fragen, woher das eigentlich kommt und ob man nicht auch selbst an diesem Ruf schuld ist.

Die FDP steht am Abgrund. Dazu haben sicherlich individuelle Fehler des Führungspersonals beigetragen, das sich zu oft verkalkuliert hat, Situationen falsch eingeschätzt hat oder kommunikative Eigentore schoss. Diese Fehler haben sicherlich zur Niederlage beigetragen, erklären aber nicht den Niedergang der FDP. Dessen Wurzeln reichen tiefer.

Liberalismus als Verrat

Als die FDP vor einigen Monaten aus der Koalition mit SPD und Grünen ausstieg – oder ausgestiegen wurde -, kam schnell der Vorwurf auf: diese Verräter!

Als die FDP einige Jahre vorher dieser Koalition mit SPD und Grünen beitrat, kam schnell der Vorwurf: diese Verräter!

Dieser Vorwurf des Verrats war auch eine Dauererscheinung in der Arbeit der Koalition. Wenn die FDP mit SPD und Grünen zusammen für eine liberale LGBT-Politik eintritt oder Corona-Maßnahmen oder das Selbstbestimmungsgesetzt mitträgt, wird sie von rechter Seite (von außen wie von innen) als Verräter bezeichnet, die einem linksgrün versifften Zeitgeist nachgeben würde.

Wenn die FDP gegen SPD und Grüne für die Schuldenbremse kämpft und etwas mehr auf die Ausgaben und nicht nur die Einnahmen des Staates sehen will, wird sie von linker Seite (von außen wie von innen) als Verräter bezeichnet, der herzlos und libertär ist.

Rechte wie linke Seite haben eine sehr klare Vorstellung davon, auf welcher Seite die FDP zu stehen hat und brandmarken sehr schnell eine Zusammenarbeit mit der anderen Seite als Verrat. Was bei Parteien rechts und links der FDP auch nicht ganz uneigennützig passiert.

Dieser Vorwurf des Verrats ist eigentlich so alt wie die FDP selbst. 1969 verließ die FDP die Koalition mit der CDU und koalierte mit der SPD. Viele konservative Liberale verließen die Partei der Verräter und wechselten zur CDU. 1982 verließ die FDP die Koalition mit der SPD und koalierte mit der CDU. Viele Sozialliberale verließen die Partei der Verräter und wechselten zur SPD.

Vor diesem Hintergrund ist es kein Zufall, dass es früher in Deutschland immer zwei liberale Parteien im Reichstag gab (die linksliberale DDP und die rechtsliberale DVP) und es auch heute in vielen Ländern zwei liberale Parteien gibt (etwa die linksliberale D66 und die rechtsliberale VVD in den Niederlanden).

Es gibt zwei Strömungen innerhalb des Liberalismus, eine wirtschaftsfreundliche, die oft konservative Einschläge hat, und eine progressivere. Beide Strömungen haben auch Verbindungen zu den Parteien rechts wie links der FDP, was auch bedeutet, dass viele Wähler im Zweifelsfall das Original wählen: das soziale Original links der FDP oder das konservative Original rechts der FDP.

Was zur Frage führt: wofür steht die FDP eigentlich? Was ist ihr eigentlicher Inhalt? Was ist der Liberalismus? Was ist der Kern, der beide Seiten zusammenhält?

Wurzelbehandlung: Was ist Liberalismus

Wenn sich zwei politische Flügel innerhalb der FDP bekämpfen und sich gegenseitig die Liberalität absprechen, wenn die Parteien sich links und rechts der FDP fragen, wofür die FDP eigentlich steht, dann ist klar, dass die FDP ihre liberalen Fundamente wieder herausarbeiten muss.

Man muss nüchtern feststellen, dass dies in den letzten Jahren nicht passiert ist. Es gab kein Ringen darum, was Liberalismus eigentlich ist. Es gab keine Begründung konkreter Politik auf ihre liberalen Grundlagen hin. Es gab keine liberale Vision, wie eine Gesellschaft eigentlich aussehen soll.

Was jetzt ansteht, ist eine Beschäftigung mit den Grundlagen des Liberalismus und davon ausgehend mit der Frage, wie ein Liberalismus im 21. Jahrhundert aussehen soll.

Das klingt nach harter theoretischer Arbeit. Die Theorie ist aber notwendig, um endlich wieder eine konsistente Praxis zu bekommen, einen roten Faden des eigenen Handelns. Denn dass sich rechte und linke Liberale gegenseitig die Liberalität absprechen oder in der Politik Dinge nach vorne gebracht werden, die nur schwer miteinander kompatibel erscheinen, hat eben genau mit diesem mangelnden Fundament zu tun.

Um das muss gerungen werden. Der Liberalismus ist nie fertig, sondern muss immer neu gedacht werden anhand der aktuellen Situation, aber ausgehend von den Quellen des Liberalismus. Alles andere ist faul und dumm und flach und dem Liberalismus nicht angemessen, der den Anspruch erhebt, die Partei der Vernunft zu sein.

Vernunft heißt eben auch Arbeit. An sich selbst und den eigenen Grundlagen.

Was ist die Grundlage des Liberalismus

Der geneigte Liberale antwortet sofort: Die Freiheit. Und da beginnt das Problem, denn dieser Begriff ist etwas schwammig und lädt zu zwei Interpretationen ein, die miteinander nicht vereinbar sind. Was die Ursache dieser inneren Gespaltenheit der FDP ist.

Es gibt eine negative Freiheit: Freiheit ist Freisein von jeder Art von Zwang. Diese Freiheit haben wirtschaftsaffine Liberale im Hinterkopf. Es ist eine Freiheit „von“.

Dem gegenüber gibt es eine positive Freiheit: Freiheit als Möglichkeit, als Grundlage eigenen Handelns. Es ist eine Freiheit „zu“.

In den letzten Jahren wurde die FDP vor allem wahrgenommen als Vertreterin einer negativen Freiheit. Liberalismus war nicht nur, aber vor allem ein Abwehrkampf gegenüber dem Staat. Entsprechend wurde die FDP vor allem wahrgenommen als Kämpfer für die Wirtschaft, die sich gegen einen überbordenden Staat zur Wehr setzt. Christian Lindner ist eine Symbolfigur dieses Kampfes, aus dem er seine Dynamik gezogen hat. Dass Lindner vor einigen Wochen Elon Musk und den argentinischen Präsidenten Javier Milei als positive Beispiele für Mut und Unternehmensgeist nannte, spricht für diese inhaltliche Schwerpunktsetzung, zeigt aber auch ihre Grenzen auf.

Schaut man auf die Ursprünge des Liberalismus, wird deutlich, wie sehr der Bezug auf die negative Freiheit keine notwendige Fokussierung, sondern eine Einengung und Verstümmelung ist.

Die Europäische Aufklärung – und mit ihr der Liberalismus als politischer Arm der Aufklärung – entstand in einem doppelten Anliegen:

• es geht um die Freiheit des Einzelnen gegenüber dem (damals monarchischen) Staat
  und zugleich
• um die Befähigung des einzelnen Menschen, in dieser Freiheit seine Gesellschaft zu gestalten und ein Zusammenleben aller Menschen zu ermöglichen, in dem diese Freiheit allen möglich ist.

Man muss es so klar sagen: nur in dieser Doppelung, die Sicht des Einzelnen zusammenzudenken mit der Freiheit aller ist der Liberalismus fähig, weiter zu existieren, und würdig, wieder gewählt zu werden.

Die Freiheit des Einzelnen ist immer im Zusammenhang mit der Freiheit aller, weil ohne die Freiheit der anderen früher oder später auch die eigene Freiheit gefährdet ist.

Erst aus dieser Doppelung heraus haben die Autoren der Aufklärung und die Gründer des Liberalismus aus der Vernunft heraus Prinzipien beschrieben, die das Fundament der Demokratie darstellen: die Würde des Menschen, die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Pressefreiheit usw.

Wir erleben in den letzten Jahren, dass genau diese Dinge in den westlichen Demokratien in Gefahr geraten sind.

Was hat die FDP dem entgegengesetzt? Nichts. Weil es nicht ihr Thema war.

Es geht der FDP um die Freiheit. Was aber sind die großen heutigen Gefahren der Freiheit?

Die Freiheit ist heute gefährdet durch Populismus und dumpfen Nationalismus. Durch Unvernunft. Durch mangelnde Bildung. Durch Rassismus. Durch Intoleranz. Durch Korruption. Durch eine Aufweichung der Gewaltentrennung, weil Parteien, Medien und Justiz zu sehr ineinander greifen. Durch Monopolstellungen in der weltweiten Wirtschaft. Durch Veränderungen des Weltklimas. Durch Staaten, die durch Gewalt ihren Einfluss vergrößern wollen und die Freiheit und Demokratie auf der ganzen Welt vernichten wollen.

Das sind die Themen, die sich in diesen Jahren aufdrängen und auf die die FDP bisher mit „Bürokratieabbau“, „Grenzen dicht“ und „Die Grünen sind doof“ reagiert hat. Das wird weder den Problemen gerecht noch dem eigenen hohen Anspruch, die Partei der Vernunft zu sein und ist schlicht und einfach erbärmlich.

Dass die FDP hier in den letzten Jahren versagt hat, ist eine entsetzliche Sünde an ihrer eigenen Geschichte und ihren eigenen Grundlagen.

Genau hier, im Kampf um die Demokratie, die sowohl Folge als auch Grundlage der individuellen Freiheit ist, hätte die FDP ihr Alleinstellungsmerkmal, das sie gegenüber allen anderen Parteien auszeichnet: das Ringen um die Grundpfeiler der Demokratie, die allesamt im Liberalismus entwickelt wurden. Wie kann man das Vertrauen in die Demokratie stärken? Wo ist unser Rechtsstaat gefährdet? Inwiefern haben die Parteien eine die Gewaltentrennung gefährdende Macht? Wie kann man die Einwanderung gut gestalten? Warum wird die Korruption in der Politik nicht bekämpft? Warum werden die Corona-Maßnahmen nicht ausgewertet und aufgearbeitet?

Hier, im Kampf um die Demokratie, liegt die Chance der FDP, auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag für die politische Zukunft Deutschlands leisten zu können und wieder wählbar zu werden.

Das ist nicht das Thema Wirtschaft. Eine freie Wirtschaft ist nicht das Fundament der liberalen Freiheit, sondern ihr Ergebnis. Das sollte nicht verwechselt werden. Nie mehr.

Welche Chancen hat die FDP?

Die FDP ist zur Zeit ein Trümmerhaufen. Personell wie inhaltlich dünn besetzt.

Christian Lindner hat die Partei nach 2013 wieder in den Bundestag gebracht. Es ist sein großes Verdienst, das er sich mit Charisma, Intelligenz, Fachwissen und brillanter Rhetorik erarbeitet hat. Die Partei konnte wieder in den Bundestag einziehen, weil er die Partei war. Diese Konzentration auf seine Person wurde aber im Laufe der Zeit zu einer doppelten Verengung: zur personellen Verengung auf Linder, zur inhaltlichen Verengung auf die Wirtschaft.

Für die FDP geht es nun darum, diese Verengung zu beenden. Durch eine breitere Auswahl ihres Spitzenpersonals, denn Inhalte werden durch Personen nach vorne gebracht. Mehr Vielfalt der Personen bedeutet mehr Vielfalt in den Inhalten.

Dabei geht es nicht um einen Kompromiss oder Ausgleich zwischen Konservativen und Progressiven, rechten und linken Liberalen. Es geht nicht um Kompromisse, sondern um die Grundlagen, auf deren Basis man erst miteinander sprechen kann. Und man auch nach außen wieder wirklich gesprächsfähig wird.

Entsprechend geht es nicht um einen Ausgleich von rechts und links, sondern um eine liberale Überwindung oder vielmehr: Relativierung dieser Kategorien. Dann wird es auch weiterhin Entscheidungen geben, die man als rechts oder links interpretieren kann. Aber sie sind liberal begründet und damit Teil eines größeren Ganzen. Das bisher nicht sichtbar ist.

Eine Verständigung auf die liberalen Fundamente beinhaltet auch die Definition von Grenzen. Eine liberale Partei muss auch definieren, was nicht liberal ist und was nicht geht. Dies betrifft nach außen eine mögliche Kooperation mit Parteien, die offensichtlich demokratiefeindliche Ziele verfolgen, dies betrifft aber auch nach innen extrem-libertäre Haltungen, die nicht nur gewünscht kritisch gegenüber dem Staat sind, sondern sogar feindlich.

Vom Gelingen dieser Arbeit und dieses Gesprächs hängt die Zukunft der FDP ab, ob sie es wieder in den Bundestag schaffen kann, ob sie als einheitliche Partei überleben kann. Die Drohszenarien, nicht wieder in den Bundestag zurückzukehren oder in zwei oder mehrere Gruppen zu zerfallen, sind durchaus real.

Der deutsche Liberalismus steht vor großen Herausforderungen und man muss zugeben, dass er in seiner Geschichte seinen Herausforderungen nicht immer gewachsen war. Es gab Parteien, die sich angesichts der zunehmenden Radikalisierung und des Erstarkens des Nationalsozialismus besser verhalten haben und mehr Resilienz bewiesen als die beiden liberalen Parteien: sie versanken einfach in der Bedeutungslosigkeit.

Ist das nur früher gültig?

In den Niederlanden begann die rechtsliberale VVD – bis dahin stärkste Regierungspartei – die Spielchen des Rechtspopulisten Geert Wilders mitzuspielen. Die Regierung brach auseinander, die neue Regierung wird von Wilders Partei angeführt, die VVD ist Juniorpartner und schaut hilflos mit an, wie klassische Bereiche des Liberalismus (Wirtschaft, Bildung, Internationalität, Rechtsstaatlichkeit usw.) unter Beschuss geraten.

Diese Situation ist entstanden, weil man die eigenen Grundlagen missachtete und glaubte, schnelle Stimmen gegen Extremisten fangen zu können. Das ging in den Niederlanden genauso schief wie in Deutschland, als CDU und FDP auf den letzten Metern der AfD ein riesiges Geschenk machten.

Die FDP befindet sich in einer Krise, weil sie die Zeichen der Zeit nicht richtig interpretieren konnte. Die große Herausforderung in Deutschland und den anderen europäischen Ländern ist der Erhalt der Demokratie, die Bekämpfung des populistischen Giftes, das unsere Gesellschaften zerstört, und die Wiederherstellung einer tragfähigen internationalen Sicherheitsordnung. Alle anderen Themen, von der Wirtschaft bis zum Klima, sind von diesen großen Herausforderungen abhängig und ein Bestehen dieser Herausforderungen nicht lösbar.

Gerade die FDP hätte als liberale Partei hier wichtige Punkte setzen müssen. Dass sie das nicht tat, ihre eigentlichen Kernthemen zur Entfaltung zu bringen, spricht für ein Vergessen ihrer eigenen Grundlagen.

Der deutsche Liberalismus hat eine große Geschichte hinter sich. Der Liberalismus steht für das Entstehung der parlamentarischen Demokratie in einem vereinten Deutschland. Er steht für die Schaffung von Wohlstand, für Bildung, für Unternehmergeist und Aufbruch. Er steht für Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit. Dies ist eine große Geschichte, die nur dann eine Zukunft hat, wenn sie die Gegenwart inspirieren kann.