Freiheit verpflichtet – Verantwortung befreit. Eine Einladung zum Mitdenken über Themen zwischen Freiheit und Ethik.
Am 27. März 2023 habe ich in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages den Entwurf des Demokratiefördergesetzes kommentiert. Hier dokumentiere ich meine Stellungnahme.
Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die "liberale Demokratie". Aber was heißt "liberale Demokratie" eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine "wehrhafte Demokratie"? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!
Dr. Klaus Beckmann, Pfarrer, ausgewiesener Theologe, Militärseelsorger bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Persönlicher Referent des evangelischen Militärbischofs, hat eine „Erinnerungs- und Streitschrift“ vorgelegt, die es in sich hat. Eine Rezension von Roland A. Kohn.
Wie hält's der Liberalismus mit der Moral? Kommt drauf an! Einerseits ist der Liberalismus selbst "ein moralisches Abenteuer" (Adam Gopnik), andererseits weist er bestimmte Formen der Moral entschieden zurück. Eine kurze Übersicht aus der Perspektive liberaler Ethik.
Die Impfpflicht ist in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden - auch innerhalb der FDP. In der Kommission Freiheit und Ethik hatte sich deshalb nach Weihnachten 2021 eine kleine Arbeitsgruppe organisiert, die das Papier "Liberale Verantwortungsethik und Corona-Politik“ erarbeitet hat. Als Beitrag zu einer vernünftigen Diskussion wurde es mit Stand zum 24. Januar 2022 an den Bundesvorstand und Mitglieder der Bundestagsfraktion verschickt. Hier dokumentieren wir das Papier.
Die Freiburger Thesen bleiben in Stil und Substanz liberaler Auftrag der FDP: Der dialektische Stil ist Quellcode steter Erneuerung. Und die ersten vier Thesen der Einleitung markieren fundamentale und bleibende Aufgaben einer liberalen Partei. Zwei Erbschaften der Thesen aber bleiben vernachlässigt – und beide erfordern sie liberale Demokratiepolitik.
Es dürfte allgemeiner Konsens sein, dass wir innerhalb moderner liberaler Demokratien Kulturkämpfe erleben, die die liberale Demokratie selbst bedrohen. Nicht klar ist aber, welche Rolle Liberale angesichts dieser Kulturkämpfe einnehmen. Ich sehe drei Optionen.
Die letzten Jahre sind eine Krise der Demokratie und damit auch des Liberalismus. Freie Menschen entscheiden sich gegen die Freiheit. Was passiert da? Ein Blick in die Entwicklung des modernen Menschen.
Unsere liberale Demokratie ist nicht nur eine Regierungsform, sondern eine Lebensform - die Lebensform lernfähigen Miteinanders. Wir verständigen uns über gemeinsame Probleme und ihre Lösungen, experimentieren und verändern. Die lernende Demokratie ist eine Schule des Fortschritts!
VII. Krisen erzeugen Erregungszustände, die sich z.B. in ungezügelten und die Grenze des Verantwortbaren überschreitenden Massendemonstrationen wie jener „Anti-Corona-Demonstration“ in Berlin Anfang August zeigen; in mehr oder minder harmloser redundanter Empörungsrhetorik sich öffentlich Gehör verschaffen – aber auch in Gestalt neuer Tugendwächter, die denjenigen, der in ihren Augen das Falsche sagt, schnell an den Pranger …
Freiheit für einander 