Freiheit verpflichtet – Verantwortung befreit. Eine Einladung zum Mitdenken über Themen zwischen Freiheit und Ethik.
Der Liberalismus hat traditionell Schwierigkeiten, sich glaubwürdig in der Umwelt- und Klimadebatte zu äußern. Die Ursache liegt in einem kaum oder zu wenig reflektieren Verhältnis zur Natur. Ein Blick in Geschichte, Gegenwart und mögliche Zukunft eines liberalen Naturverständnisses.
"18 Thesen zur Grundsatzprogramm-Diskussion" - sie waren einer meiner Beiträge in der Grundsatzkommission der Jungen Liberalen 2008. Die JuLis hatten 1994 ihr erstes Grundsatzprogramm zum „Humanistischen Liberalismus“ beschlossen. Im Oktober 2008 erneuerten die JuLis ihr Grundsatzprogramm unter der Federführung von Marco Buschmann im Auftrag des damaligen JuLi-Bundesvorsitzenden Johannes Vogel - "Humanistischer Liberalismus 2.0".
Am 27. März 2023 habe ich in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages den Entwurf des Demokratiefördergesetzes kommentiert. Hier dokumentiere ich meine Stellungnahme.
Die FDP verliert eine Wahl nach der anderen. Sie wird als überfordert und unsicher wahrgenommen. Warum diese Unsicherheit Teil der liberalen Identität ist und trotzdem überwunden werden muss.
Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die "liberale Demokratie". Aber was heißt "liberale Demokratie" eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine "wehrhafte Demokratie"? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!
Wie hält's der Liberalismus mit der Moral? Kommt drauf an! Einerseits ist der Liberalismus selbst "ein moralisches Abenteuer" (Adam Gopnik), andererseits weist er bestimmte Formen der Moral entschieden zurück. Eine kurze Übersicht aus der Perspektive liberaler Ethik.
Liberale Ethik ist der Versuch, mit grundsätzlichen Maßstäben vernünftig und verantwortlich zu beurteilen, was liberale Politik besser tun sollte. Dafür kann sie praktische liberale Politik begründen, beraten und bekräftigen oder auch kritisieren und korrigieren. Als praktische Verantwortungsethik geht es liberaler Ethik darum, die Folgen von Entscheidungen für das freiheitliche Zusammenleben und für die Partei der Freiheit zu bewerten.
Ein großer Liberaler ist tot. Dr. Martin Bangemann war Mitverfasser der Freiburger Thesen, FDP-Bundesvorsitzender, Vizepräsident der EU-Kommission, Bundeswirtschaftsminister und Kuratoriumsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung. Er wurde 87 Jahre alt. Das teilte im Namen der Familie sein ehemaliger Pressesprecher am Mittwoch in Stuttgart mit.
In diesen Tagen vor zehn Jahren, am 22. April 2012, verabschiedete die FDP auf ihrem 63. Bundesparteitag ihr aktuelles Grundsatzprogramm: „Verantwortung für die Freiheit. Karlsruher Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft.“ Sie sind mit dem Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl 2013 in Vergessenheit geraten - zu Unrecht, meine ich. Denn wichtige Weichenstellungen prägen das Leitbild der FDP bis heute.
Die Impfpflicht ist in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden - auch innerhalb der FDP. In der Kommission Freiheit und Ethik hatte sich deshalb nach Weihnachten 2021 eine kleine Arbeitsgruppe organisiert, die das Papier "Liberale Verantwortungsethik und Corona-Politik“ erarbeitet hat. Als Beitrag zu einer vernünftigen Diskussion wurde es mit Stand zum 24. Januar 2022 an den Bundesvorstand und Mitglieder der Bundestagsfraktion verschickt. Hier dokumentieren wir das Papier.
Freiheit für einander 