Die FDP verliert eine Wahl nach der anderen. Sie wird als überfordert und unsicher wahrgenommen. Warum diese Unsicherheit Teil der liberalen Identität ist und trotzdem überwunden werden muss.
Was heißt eigentlich liberale Demokratie, und was braucht sie von der FDP?
Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die „liberale Demokratie“. Aber was heißt „liberale Demokratie“ eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine „wehrhafte Demokratie“? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!
Liberalismus: Ja zu moralischen Gefühlen – Nein zum Moralismus
Wie hält’s der Liberalismus mit der Moral? Kommt drauf an! Einerseits ist der Liberalismus selbst „ein moralisches Abenteuer“ (Adam Gopnik), andererseits weist er bestimmte Formen der Moral entschieden zurück. Eine kurze Übersicht aus der Perspektive liberaler Ethik.
Was meinen wir mit liberaler Ethik? – Thesen zur Arbeit der Kommission Freiheit und Ethik 2022
Liberale Ethik ist der Versuch, mit grundsätzlichen Maßstäben vernünftig und verantwortlich zu beurteilen, was liberale Politik besser tun sollte. Dafür kann sie praktische liberale Politik begründen, beraten und bekräftigen oder auch kritisieren und korrigieren. Als praktische Verantwortungsethik geht es liberaler Ethik darum, die Folgen von Entscheidungen für das freiheitliche Zusammenleben und für die Partei der Freiheit zu bewerten.
Ein großer Liberaler ist gestorben
Ein großer Liberaler ist tot. Dr. Martin Bangemann war Mitverfasser der Freiburger Thesen, FDP-Bundesvorsitzender, Vizepräsident der EU-Kommission, Bundeswirtschaftsminister und Kuratoriumsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung. Er wurde 87 Jahre alt. Das teilte im Namen der Familie sein ehemaliger Pressesprecher am Mittwoch in Stuttgart mit.
Karlsruher Freiheitsthesen 2012: „Chancen für morgen“ aus „Verantwortung für die Freiheit“
In diesen Tagen vor zehn Jahren, am 22. April 2012, verabschiedete die FDP auf ihrem 63. Bundesparteitag ihr aktuelles Grundsatzprogramm: „Verantwortung für die Freiheit. Karlsruher Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft.“ Sie sind mit dem Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl 2013 in Vergessenheit geraten – zu Unrecht, meine ich. Denn wichtige Weichenstellungen prägen das Leitbild der FDP bis heute.
Liberale Verantwortungsethik in der Corona-Politik: Einige Überlegungen
Die Impfpflicht ist in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden – auch innerhalb der FDP. In der Kommission Freiheit und Ethik hatte sich deshalb nach Weihnachten 2021 eine kleine Arbeitsgruppe organisiert, die das Papier „Liberale Verantwortungsethik und Corona-Politik“ erarbeitet hat. Als Beitrag zu einer vernünftigen Diskussion wurde es mit Stand zum 24. Januar 2022 an den Bundesvorstand und Mitglieder der Bundestagsfraktion verschickt. Hier dokumentieren wir das Papier.
Liberalismus sollte den Zeitgeist prägen, nicht zurückweisen
Die Kritik an einem Liberalismus, der sich dem Zeitgeist angeblich anbiedert, kommt in vielen Formen. Keine davon überzeugt mich.
50 Jahre Freiburger Thesen: Demokratie als bleibender Auftrag
Die Freiburger Thesen bleiben in Stil und Substanz liberaler Auftrag der FDP: Der dialektische Stil ist Quellcode steter Erneuerung. Und die ersten vier Thesen der Einleitung markieren fundamentale und bleibende Aufgaben einer liberalen Partei. Zwei Erbschaften der Thesen aber bleiben vernachlässigt – und beide erfordern sie liberale Demokratiepolitik.
Liberale im Kulturkampf: Drei Optionen?
Es dürfte allgemeiner Konsens sein, dass wir innerhalb moderner liberaler Demokratien Kulturkämpfe erleben, die die liberale Demokratie selbst bedrohen. Nicht klar ist aber, welche Rolle Liberale angesichts dieser Kulturkämpfe einnehmen. Ich sehe drei Optionen.
Freiheit für einander 