Was heißt eigentlich liberale Demokratie, und was braucht sie von der FDP?

Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die „liberale Demokratie“. Aber was heißt „liberale Demokratie“ eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine „wehrhafte Demokratie“? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!

50 Jahre Freiburger Thesen: Demokratie als bleibender Auftrag

Die Freiburger Thesen bleiben in Stil und Substanz liberaler Auftrag der FDP: Der dialektische Stil ist Quellcode steter Erneuerung. Und die ersten vier Thesen der Einleitung markieren fundamentale und bleibende Aufgaben einer liberalen Partei. Zwei Erbschaften der Thesen aber bleiben vernachlässigt – und beide erfordern sie liberale Demokratiepolitik.

Liberale im Kulturkampf: Drei Optionen?

Es dürfte allgemeiner Konsens sein, dass wir innerhalb moderner liberaler Demokratien Kulturkämpfe erleben, die die liberale Demokratie selbst bedrohen. Nicht klar ist aber, welche Rolle Liberale angesichts dieser Kulturkämpfe einnehmen. Ich sehe drei Optionen.

Die streitbare liberale Demokratie stärken: Unsere Agenda für Erneuerung in 12 Thesen

Die liberale Demokratie wird herausgefordert wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Kommission Freiheit und Ethik der FDP hat schon 2018 12 Thesen und Forderungen vorgelegt, die zeigen, wie wir die liberale Demokratie als Lebensform und ihre Institutionen, die Bürgerrechte und die Parlamente stärken können. Hätten wir die Thesen beizeiten breit diskutiert, hätten wir uns möglicherweise […]