Es war vielleicht DIE Szene der Wahl in den Niederlanden.
Zwei Abende vor der Wahl findet in der Ahoy-Arena in Rotterdam vor über 2000 Studenten ein Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten der sechs größten Parteien statt. Es geht um das Thema Migration, das Leib- und Magenthema des Rechtspopulisten Geert Wilders und seiner PVV.
Die Moderatorin wendet sich an Rob Jetten, Kandidat der sozialliberalen D66 und fragt ihn: „Verlieren die Niederlande ihre Identität?“
Die normale Antwort, die jeder erwartete: Nein, die niederländische Identität geht nicht unter. Wir können Menschen, die von außen kommen, integrieren usw.
Zur Überraschung aller antwortete Rob Jetten jedoch mit einem klar Ja: „Ja, die Niederlande verlieren ihre Identität. Durch Geert Wilders.“
Zuerst Schockstarre. Dann Jubel im Publikum.
Jetten führt weiter aus: die Niederlande sind nicht und waren nie das, was Wilders haben will. Die Niederlande stehen für Freiheit, Offenheit, Optimismus. Für den Austausch der Kulturen und den Handel. Diese Dinge haben die Niederlande zu dem gemacht, was sie heute sind: eines der offensten und wohlhabendsten Länder der Welt.
Und genau diese Kultur, diese Identität ist gefährdet durch Menschen wie Wilders, die seit 20 Jahren Enge, Angst und Hass in die Gesellschaft bringen.
Jette schaut demonstrativ in die Runde. 2000 Studenten der Rotterdammer Erasmus-Universität. Aus allen Ländern. „Das hier ist die Identität der Niederlande! Das ist unsere Zukunft!“
Was sind die Niederlande?
In dieser Debatte hat Jetten ein entscheidendes Narrativ gedreht: nicht Wilders steht für die Niederlanden. Er sieht ein weißes, reines Land, das es aber nie gegeben hat. Und das nicht die Niederlande sind. Die Niederlande stehen für etwas anderes, das Wilders mit seinem Gift angreift.
D66 setzte in den letzten Wochen im Wahlkampf folgerichtig die niederländische Flagge ein. Als am Wahlabend die Ergebnisse verkündet wurden, waren bei der zentralen D66-Veranstaltung in Leiden jubelnde Menschen in einem Fahnenmeer zu sehen: rot-weiß-blau.
Die Botschaft: die Fahne gehört uns, weil unser Land allen Menschen gehört. Nicht nur den Rechten, die diese Fahne bisher schwangen. Auch als sie am 20. September die Innenstadt Den Haags und die Parteizentrale von D66 verwüsteten.
D66 setzte dem konsequent entgegen: das, was ihr da macht, ist nicht das, wofür die Niederlande stehen.
Mit diesem Narrativ: wir stehen für die Niederlande und diese Niederlande waren und sind ein offenes, fortschrittliches und freies Land setzte D66 den Akzent, der den Wahlsieg brachte.
Als deutscher Liberaler fragte ich mich angesichts dieses Erfolgs: Warum konnte und kann die FDP nicht etwas Ähnliches zustande bringen?
Die andere liberale Partei: der Absturz von VVD
Der Erfolg von D66 ist umso bemerkenswerter, wenn man ihn mit der Entwicklung der anderen liberalen Partei vergleicht, mit der VVD, die mit ihrem wirtschaftsliberalen Schwerpunkt sehr nah bei der deutschen FDP ist.
Die VVD steht zwar immer noch einigermaßen gut da, aber der Trend der letzten Jahre ist eindeutig: nach unten. VVD war eigentlich die zentrale Regierungspartei der letzten Jahrzehnte, die größte Partei, weit vor D66.
Dann entschloss sich VVD, das Thema Migration zum Hauptthema zu machen und ließ die Regierung platzen im Glauben, bei Neuwahlen Stimmen von der rechten Seite fangen zu können. Es ging schief.
Man ging als Juniorpartner in die Regierung mit Wilders. Doch statt diesen zu bremsen, trug man seinen Kurs mit: beschnitt Integrationsprogramme, kündigte als Träger des Bildungsministeriums Kürzungen an den Universitäten und eine Reduzierung der internationalen Studenten an.
Als dann die Regierung stürzte, als Wilders sie verließ, bemerkte die Vorsitzende Yesilgös: Schade, das war die Chance für eine gute, rechte Regierung! Für eine liberale Parteichefin bemerkenswerte Worte.
Die VVD setzte ihren Abwärtstrend fort: keine Stimmen von rechts, dafür Stimmen in Richtung der anderen liberalen Partei, D66, die als strahlender Sieger aus der Wahl hervorgingen.
Natürlich ist auch hier bei D66 nicht alles Gold, was glänzt. Natürlich profitierte man im Wahlkampf von Fehlern und Selbstblockaden der Konkurrenz. Natürlich liest sich die Geschichte von D66 nicht nur als Erfolgsgeschichte. Aber man hat eben doch sehr viel sehr richtig gemacht, sonst würde man nicht da stehen, wo man jetzt steht.
Und entsprechend kann die FDP durchaus etwas davon lernen, damit sie vielleicht nicht mehr länger da steht, wo sie steht.
Wer ist in der Partei?
Rückblende.
Als ich in Rotterdam D66 beitrat, besuchte ich schnell eine Veranstaltung der Partei vor Ort. Was ich sah, überraschte mich. Ich gehörte zum älteren Teil der Besucher, der Rest war teils deutlich jünger. Auch der Parteivorstand. Etwa die Hälfte der Teilnehmer waren Frauen, an Nationen, Kulturen und Herkünften war eigentlich alles vertreten, was die Stadt so hergibt. Und das ist in Rotterdam nicht wenig.
Ich verglich dies mit mir bekannten FDP-Ortsverbänden im kulturell nicht minder bunten Ruhrgebiet. Ist von dieser Buntheit irgendetwas spürbar in der Zusammensetzung der Mitglieder vor Ort? Wie sieht das Verhältnis von Männern und Frauen aus? Von arm und reich? Von verschiedenen Kulturen und Herkünften? Schmerzvoll wurde mir bewusst, wie wenig die FDP in der faktischen Realität der Zusammensetzung ihrer Mitglieder eigentlich die Gesellschaft abdeckt.
Alleine in der Zusammensetzung der Mitglieder, alleine in der Atmosphäre einer Parteiversammlung wird vieles deutlich. Unter anderem wird deutlich, wer die gesamte Gesellschaft wirklich im Blick hat und wer nicht. Und da kann man der FDP kein gutes Zeugnis ausstellen.
Ein junger Mann in Deutschland sagte mir vor einigen Jahren, er möchte mal so reich werden, dass es sich für ihn lohnt, die FDP zu wählen. Daran mag vieles inhaltlich falsch sein, es spricht dennoch für sich.
Es ist eigentlich eine simple Wahrheit: wenn ich breite Thematik abdecke, kann ich viele Menschen ansprechen. Wenn ich eine enge Thematik abdecke, kann ich nur wenig Menschen ansprechen.
Wenn ich nur über Geld spreche, weil ich glaube, dass die Wirtschaft und der Wohlstand die alleinige Basis menschlicher Freiheit sind – und genau das hat beispielsweise der jetzige Vorsitzende noch vor einigen Monaten gesagt („Die gesellschaftliche Freiheit ist eine Konsequenz der wirtschaftlichen Freiheit“) – : dann spreche ich eben auch nur die an, die Geld haben.
Und habe eben eine Ausstattung an Mitgliedern, die nicht wirklich repräsentativ ist.
Vom alten Griechen Heraklit habe ich gelernt: das eine bedingt das andere. Wenn ich bestimmte Themen bringe, kommen nur die Leute, die an diesen Themen interessiert sind. Und wenn nur diese Leute in die Partei eintreten, werden auch weiterhin nur die Themen kommen, an denen sie interessiert sind. Der Kreis schließt sich. Und wird immer enger.
Die Zusammensetzung der eigenen Mitglieder ist immer ein Zeichen dafür, für wen man Politik macht. Wen man anspricht. Und wen nicht.
Es geht nicht darum, sich allen Menschen anzubiedern und beliebig zu werden. Aber wenn man daran glaubt, dass der Liberalismus für jeden Menschen gut ist … warum kann man dann nicht auch jeden Menschen ansprechen?
Es gibt eine Verbindung von Inhalt und Personen. Ich brauche ein bestimmtes personelles Gerüst, ich brauche Menschen mit bestimmten Hintergründen um bestimmte Themen überhaupt glaubwürdig abdecken zu können.
Wenn D66 in den Niederlanden eine inhaltliche Breite abdecken kann, von der die deutsche FDP nur träumen kann, dann deshalb, weil es eine personelle Breite gibt.
Die kann man nicht herbeibefehlen. Aber man kann sie fördern. Indem man die Menschen in der Partei fördert, die neue Akzente und Themen bringen, die etwas anderes vorstellen als den typischen FDPler. Indem man als Vorstand auch gegen den Mainstream der eigenen Partei neue Themen setzt und deutlich macht, dass der Liberalismus nicht nur aus Schuldenbremse und Bürokratieabbau besteht.
Buntheit und inhaltliche Weite lässt sich nicht herbeibefehlen. Aber sie lässt sich fördern oder behindern. Wie das mit dem Fördern geht, kann man bei D66 sehen.
Engagement
D66 ist extrem darauf ausgerichtet, die Mitglieder zu aktivieren. Ich war Neumitglied und fragte, ob es in Rotterdam eine Gruppe zum Thema Demokratie oder Liberalismus geben würde. Die Antwort aus dem Vorstand: Haben wir nicht. Gründe eine! In der FDP hätte man wahrscheinlich nur genau begründet, warum es sie nicht gibt. Hier hieß es sofort: Mach!
D66 hat keinen großen hauptamtlichen Apparat, keine eigenen Parteibüros in den Städten. Nicht einmal in Amsterdam oder Rotterdam. Entsprechend setzt man radikal und konsequent auf ehrenamtliches Engagement.
Es gibt eine Vielzahl von Arbeitsgruppen, Netzwerken und Förderprogrammen: Kampagneteams, die nicht nur im eigentlichen Wahlkampf aktiv sind, Themagruppen, die sich mit allen möglichen Themen beschäftigen, Netzwerke von Frauen, Unternehmern, aber auch von behinderten Menschen, gezielte Förderungen von Frauen und Nachwuchspolitikern usw.
Alleine hier in Rotterdam gibt es knapp 20 verschiedene permanent auf Stadtebene arbeitende Gruppen. Wie viele gibt es bei FDP-Ortsverbänden in vergleichbar großen Städten in Deutschland? In Dortmund? In Köln?
Noch einmal: was D66 hier in den Niederlanden macht, ist kein Hexenwerk. Nicht alles ist Gold, was glänzt. Und auch D66 hat durchaus auch mal magere Zeiten durchmachen müssen.
Aber: um als liberale Partei die größte Partei im Land zu werden, muss man vieles richtig gemacht haben.
Das Ganze im Blick haben
Warum hat die FDP nicht einen solchen Wahlkampf machen können?
Sie konnte es nicht. Weil sie bestimmte Themen nicht sehen konnte. Weil die Menschen in der Partei – und damit auch in der Parteispitze – nicht ausreichend vorhanden waren, das große Ganze zu sehen.
D66 hat den Wahlkampf gewonnen, weil sie das große Ganze gesehen haben: was sind die Niederlande und wo liegt die Gefahr? Die Niederlande sind eine offene und freiheitliche Gesellschaft und die extreme Rechte gefährdet diese Gesellschaft. Punkt.
Die FDP konnte diese Gefahr nicht sehen und versprach Bürokratieabbau und Schuldenbremse. Im guten Glauben, dass hier entscheidende Weichenstellungen für die gesamte Gesellschaft vorgenommen werden müssen.
Aber wenn man sich diese beiden Botschaften nebeneinander stellt: welche trifft? Welche nimmt das ernst, was die Menschen bewegt?
Um zu wissen, was die Menschen bewegt, reicht es nicht, Studien zu lesen. Ich muss sie in der Partei haben.
Der Erfolg von D66 ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Struktur, die ehrenamtliches Engagement fördert, die am Menschen und seiner Mitarbeit interessiert ist und die im Ergebnis etwas hervorbringen kann, was für alle Menschen ansprechbar ist. Genau hier wird eine FDP ansetzen müssen, wenn sie wieder zurückkommen will.
Freiheit für einander 