Freiheit verpflichtet – Verantwortung befreit. Eine Einladung zum Mitdenken über Themen zwischen Freiheit und Ethik.
Die AfD attackert die Liberale Demokratie systematisch - aber Demokratinnen und Demokraten unterschiedlicher Couleur haben noch keine systematische Antwort auf die AfD gefunden. Mit den folgenden Thesen und Posts will ich eine konstruktive Debatte über die wirksame Strategien gegen den Rechtsextremismus der AfD anstoßen. Widerspruch ist erwünscht!
Seit 75 Jahren ist das Grundgesetz die Basis unserer Demokratie - mit einer besonderen Stellung der Parteien. Warum und wozu? Drei starke Leistungen - gesellschaftliche Integration, programmatische Mitwirkung, Personal-Ausbildung - bedürfen weitsichtiger Weiterenwicklung.
Die FDP eilt von einem Debakel zum anderen. Was passiert gerade mit dem Liberalismus? Wohin, FDP?
Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die "liberale Demokratie". Aber was heißt "liberale Demokratie" eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine "wehrhafte Demokratie"? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!
Die Freiburger Thesen bleiben in Stil und Substanz liberaler Auftrag der FDP: Der dialektische Stil ist Quellcode steter Erneuerung. Und die ersten vier Thesen der Einleitung markieren fundamentale und bleibende Aufgaben einer liberalen Partei. Zwei Erbschaften der Thesen aber bleiben vernachlässigt – und beide erfordern sie liberale Demokratiepolitik.
Die liberale Demokratie wird herausgefordert wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Kommission Freiheit und Ethik der FDP hat schon 2018 12 Thesen und Forderungen vorgelegt, die zeigen, wie wir die liberale Demokratie als Lebensform und ihre Institutionen, die Bürgerrechte und die Parlamente stärken können. Hätten wir die Thesen beizeiten breit diskutiert, hätten wir uns möglicherweise …
Weiterlesen "Die streitbare liberale Demokratie stärken: Unsere Agenda für Erneuerung in 12 Thesen"
In "Weltethos für das 21. Jahrhundert" (Hemel (Hrsg.) 2019) diagnostiziere ich mit Dr. Raban D. Fuhrmann die Herausforderungen unserer liberalen Demokratien. Daraus im folgenden Auszüge (mit neuen Zwischenüberschriften). "Die Umbrüche unserer Zeit stellen die Regierungsform liberaler Demokratien nicht einfach nur vor neue Aufgaben. Sondern sie belasten den Grundkonsens, die Institutionen und die Kultur der Demokratie …
Freiheit für einander 