Kategorie: Demokratie

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Zur Vielfalt der Strategien der demokratischen Mitte im Umgang mit der AfD

Die AfD stellt die demokratische Mitte vor eine doppelte Herausforderung: Einerseits bedroht sie die Grundlagen der liberalen Demokratie, andererseits artikuliert sie Themen und Sorgen, die nicht ignoriert werden können. Die demokratische Mitte hat darauf mit unterschiedlichen Strategien reagiert, die ein Kontinuum von Abgrenzung über Auseinandersetzung und Integration bis zur Weiterentwicklung demokratischer Praxis bilden. Wir brauchen sie fast alle.

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Was heißt eigentlich liberale Demokratie, und was braucht sie von der FDP?

Der russische Präsident Putin greift sie an, Bundespräsident Steinmeier macht ihre Verteidigung zum wichtigsten Ziel seiner zweiten Amtszeit: Die "liberale Demokratie". Aber was heißt "liberale Demokratie" eigentlich aus Sicht der FDP? Gibt es überhaupt illiberale Demokratien? Ist die liberale Demokratie das gleiche wie eine "wehrhafte Demokratie"? Und müssen wir sie nur verteidigen, oder vielleicht auch reformieren? Darüber sollten wir viel mehr diskutieren. Hier ist ein Anfang – Einsprüche erwünscht!

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Liberale Verantwortungsethik in der Corona-Politik: Einige Überlegungen

Die Impfpflicht ist in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden - auch innerhalb der FDP. In der Kommission Freiheit und Ethik hatte sich deshalb nach Weihnachten 2021 eine kleine Arbeitsgruppe organisiert, die das Papier "Liberale Verantwortungsethik und Corona-Politik“ erarbeitet hat. Als Beitrag zu einer vernünftigen Diskussion wurde es mit Stand zum 24. Januar 2022 an den Bundesvorstand und Mitglieder der Bundestagsfraktion verschickt. Hier dokumentieren wir das Papier.

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50 Jahre Freiburger Thesen: Demokratie als bleibender Auftrag

Die Freiburger Thesen bleiben in Stil und Substanz liberaler Auftrag der FDP: Der dialektische Stil ist Quellcode steter Erneuerung. Und die ersten vier Thesen der Einleitung markieren fundamentale und bleibende Aufgaben einer liberalen Partei. Zwei Erbschaften der Thesen aber bleiben vernachlässigt – und beide erfordern sie liberale Demokratiepolitik.